Neujahrsempfang mit Natascha Kohnen, MdL

Wir möchten Sie ganz herzlich einladen zum Neujahrsempfang der SPD Ortsvereine Nordostbahnhof, Maxfeld, Wöhrd und Ziegelstein mit Natascha Kohnen, MdL, Generalsekretärin der BayernSPD.

Natascha Kohnen

• am Samstag, den 29. Januar
• um 17:00 Uhr (Einlass: 16:30 Uhr)
• in der Mensa der Konrad-Groß-Schule
• Oedenberger Straße 135, (U 2, U-Bahnhaltestelle Nordostbahnhof, Bus-Linie 46)

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Wir würden uns sehr freuen, Sie zu unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Um besser planen zu können, bitten wir Sie um eine kurze Rückmeldung bis zum 21. Januar
per Telefon oder Email an SPD Nordostbahnhof, Karl-Bröger-Str. 9, 90459 Nürnberg,
Tel. 0176-235 231 91 (Sabrina Havlitschek), Fax 0911-4389649,
E-Mail: sabrina.havlitschek@web.de.

Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2011!

Bürgerstammtisch am Nordostbahnhof

Der SPD Ortsverein Nordostbahnhof lädt SIE ein zum Bürgerstammtisch am Dienstag, den 26.10.2010 um 19.00 Uhr im Cafe LUX-Box, Leipziger Str. 25.

Lernen Sie uns kennen und tauschen Sie sich mit uns über
den Stadtteil und andere Themen aus! Wir freuen uns auf Sie!

Wenn der Patient nicht mehr im Mittelpunkt steht

Die SPD-Ortsvereine Nordostbahnhof und Ziegelstein informierten am 25. April über das Konzept der Kopfpauschale – und seine solidarische Alternative: die Bürgerversicherung

Christian Pröbiuß, der Vorsitzende der SPD Ziegelstein, begrüßte die Gäste, unter denen sich die beiden Ziegelsteiner Stadträte Christian Vogel und Sonja Bauer befanden. In seinem Grußwort machte der Vorsitzende der SPD Nordostbahnhof, Krishna Pandit, deutlich, dass es nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen vorbei sei mit der solidarischen Gesellschaft, sollten sich CDU und FDP durchsetzen können: „Vielleicht sollten wir mal ein bisschen über Gerechtigkeit reden. Eine Kopfpauschale wäre gerecht in einer Welt, in der jeder Mensch mit den gleichen Chancen geboren wird. Aber ich glaube, mir wird keiner weismachen wollen, dass die Tochter des Hartz-IV-Empfängers die gleichen Chancen hat wie der Professorensohn“, erklärte Pandit. „Eben weil es diese Chancengerechtigkeit nicht gibt, haben wir in der Gesellschaft einen Konsens, dass die Starken für die Schwachen einstehen. Wir nennen das eine solidarische Gesellschaft. Aber das, was die Bundesregierung da vorhat, ist unsolidarisch!“

Was er damit genau meinte, schilderte der ehemalige Bundestagsabgeordnete Horst Schmidbauer, der deutschlandweit als Experte in Sachen Gesundheitspolitik gilt: Die Staatszielbestimmung nach Art. 20, Abs. 1 Grundgesetz „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ werde durch das Konzept der Kopfpauschale massiv angegriffen. Geplant sei ein einkommensunabhängiger Betrag, was letztlich bedeutet, dass der Bankdirektor genauso viel bezahlt wie seine Reinigungskraft. Zudem wird der Arbeitgeberanteil auf 7 Prozent eingefroren – künftige Kostensteigerungen werden so allein auf den Arbeitnehmer abgewälzt. „Mit der Kopfpauschale geht es der Solidarität an den Kragen. Der Patient steht nicht mehr im Mittelpunkt“, konnte also auch Schmidbauer bestätigen.

Wer den Betrag nicht aufbringen kann, erhält einen Zuschuss vom Staat. „Millionen Bürger werden auf diese Weise zu Transferempfängern gemacht!“, erläuterte Schmidbauer. Wie die Zeche bezahlt werden soll? Schmidbauer machte dazu drei Rechnungen auf: Entweder könne man die Mehrwertsteuer oder den Einkommenssteuertarif um 5 Prozentpunkte erhöhen oder der Spitzensteuersatz müsse von 45 Prozent auf 100 Prozent erhöht werden. Ein absurdes Beispiel, das deutlich macht, wie sehr die Kopfpauschale den Staatshaushalt belasten wird.

Die solidarische Alternative lautet „Bürgerversicherung“: Jeder zahlt das ein, was er leisten kann. Mit der Bürgerversicherung wird der einkommensabhängige Beitrag nicht aufgegeben. Neu ist, dass jeder einzahlt. Besserverdiener können sich nicht durch den Wechsel in die private Krankenversicherung der solidarischen Finanzierung unseres Gesundheitssystems entziehen. Im Gegensatz zur Kopfpauschale schafft die Bürgerversicherung keine Finanzierungsprobleme, sondern löst sie: Durch die Beiträge aller Bürger wird das Einnahmeproblem im Gesundheitssystem eingedämmt.

Sabrina Havlitschek, stellvertretende Vorsitzende der SPD Nordostbahnhof, bedankte sich abschließend bei Horst Schmidbauer für seinen eindrucksvollen Vortrag. „Wer hier heute zugehört hat, dem leuchtet unmittelbar ein, dass die Kopfpauschale zutiefst unfair ist. Diese Botschaft müssen wir nach außen tragen!“, schloss sie die Veranstaltung.

Mehr Raum für Kinder!

SPD Nordostbahnhof informiert sich gemeinsam mit Stadträten über die Raumsituation der Konrad-Groß-Schule

Am 28. April besuchte der SPD-Ortsverein Nordostbahnhof gemeinsam mit der schulpolitischen Sprecherin, Anja Prölß-Kammerer, und der jugendpolitischen Sprecherin, Claudia Arabackyj, der SPD-Stadtratsfraktion die Konrad-Groß-Schule. Die Konrad-Groß-Schule gilt als Modellschule in Nürnberg, da sie die erste Schule in Nürnberg ist, die durchgängig von der ersten bis zur neunten Klasse Ganztagesunterricht anbieten kann. Gerade weil es so ein umfangreiches Ganztagesangebot gibt, reichen die Räume im Schulhaus jedoch nicht aus. „Da kommen die Kinder aus dem Kindergarten in die erste Klasse und sollen bis in den Nachmittag hinein still sitzen und dem Unterricht folgen. Das kann man ihnen gar nicht zumuten! Wir brauchen einen Ruheraum für die Kleinen in der Ganztagsschule“, klagt Hartmut Träger, Rektor der Grund- und Hauptschule. Doch mit Ruheräumen allein ist es noch nicht getan: Die Schule verfügt weder über einen Musiksaal, noch über einen Kunstraum oder einen Physiksaal. Die Sportgroßgeräte dürfen aus Sicherheitsgründen schon lange nicht mehr benutzt werden. „Wie auf diese Weise ein qualifizierender Abschluss in diesen Fächern erteilt werden soll, möge mir mal jemand erklären“, ergänzt sein Konrektor Werner Herberger.

Die Homepage der Schule listet mittlerweile eine Vielzahl von Projekten auf, die aus dem Schuletat nicht bestritten werden können, jedoch durchaus zu einer fundierten Schulbildung gehören. Dazu gehört etwa die Einrichtung einer Musikklasse für die Grundschule mit Instrumenten und Noten. Hierfür sammelt der Förderverein der Schule Spenden.

Politiker und Schulleitung waren sich einig, dass die einzige Nürnberger Schule mit fertigem Ganztageszug nicht im Regen stehen gelassen werden dürfe. Prölß-Kammerer und Arabackyj: „Die heutigen Eindrücke werden wir auf jeden Fall mit in unsere Arbeitskreise nehmen!“

JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! NEIN zur Kopfpauschale!

SPD Nordostbahnhof und SPD Ziegelstein laden ein zur Informationsveranstaltung

Am Sonntag, den 25. April 2010
Um 10.00 Uhr
Im Kulturladen Ziegelstein, Ziegelsteinstr. 104, 90411 Nürnberg

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. „Ein wesentliches Ziel sozialdemokratischer Politik ist eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab“, so der Vorsitzende der SPD Ziegelstein, Christian Pröbiuß. „Die Kopfpauschale verhindert, dass die Kosten der Gesundheit gerecht auf alle Schultern verteilt werden“, ergänzt Sabrina Havlitschek, stellvertretende Vorsitzende der SPD Nordostbahnhof.

Deshalb laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die Konzepte der Bürgerversicherung und der Kopfpauschale zu informieren. Horst Schmidbauer, Bundestagsabgeordneter a. D. der SPD, wird zum Thema referieren. Anschließend ist Zeit für Diskussion in lockerer Atmosphäre.

Für Rückfragen erreichen Sie Christian Pröbiuß unter 0176 / 235 05 927, Sabrina Havlitschek unter 0176/ 235 231 91.

Über Ihr Interesse freuen wir uns!

Infostand SPD Nordostbahnhof: Stefan und Sabrina

Neue Termine: polit. Frühschoppen “Kopfpauschale vs. Bürgerversicherung” & Infostand

Am Samstag, den 17.4., machen wir ab 11 Uhr wieder einen Infostand am Leipziger Platz. Thema ist die Gesundheitspolitik der Bundesregierung.

Am Sonntag, den 25.4. werden wir gemeinsam mit der SPD Ziegelstein einen politischen Frühschoppen zum Thema “Kopfpauschale vs. Bürgerversicherung” veranstalten. Als Referenten konnten wir Horst Schmidbauer gewinnen. Die Veranstaltung findet im Kulturladen Ziegelstein, Ziegelsteinstr. 104, statt. Uhrzeit wird noch bekannt gegeben.

Aktiventreffen 13.10.2009

Wir haben uns am heutigen Dienstag getroffen um über unser schlechtes Ergebniss der Bundestagswahl zu diskutieren und gleichzeitig einige terminliche und organisatorische Angelegenheiten zu besprechen.

Folgende Termine wurden verabredet und fallen in nächster Zeit an:

• 28.10, Mittwoch 19.30 Uhr Stammtisch Spd Nordostbahnhof (freie Diskussion, Sie sind herzlich eingeladen),Oedenberger Straße 61
  90491 Nürnberg
• 10.11, Dienstag 19.30 Uhr nächstes Aktiventreffen im AWO-Treff, Leipziger Str. 55